Portrait: Die schwedische grüne Partei
| Verfasst am: 13.09.2011, 16:13 | |
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Portrait: Die schwedische grüne Partei - Miljöpartiet de Gröna
Von Emma Nilsson 
Bei der Wahl zum schwedischen Reichstag im September 2010 erzielten die schwedischen Grünen, Miljöpartiet de Gröna, mit dem Slogan: ”Modernisieren wir Schweden!” ihr bislang bestes Wahlergebnis. Mit 7,34% der Stimmen und mit 25 Mandaten wurden die Grünen die drittgrößte Partei im schwedischen Reichstag. Auch bei den Regional- und Kommunalwahlen feierten die Grünen in ganz Schweden Erfolge. Parteisprecher 
Miljöpartiet de Gröna haben in Unterschied zu allen anderen schwedischen Parteien keine Parteivorsitzenden, sondern zwei Parteisprecher, und zwar immer einen Mann und eine Frau. Das soll nicht nur Gleichberechtigung dokumentieren, sondern auch für Arbeitsentlastung sorgen. Zudem soll es Aufgabe der Parteisprecher sein, der Öffentlichkeit die Politik der Partei zu vermitteln, nicht die Partei zu führen. Parteisprecher sind seit dem Parteikongress im Mai 2011 Gustav Fridolin und Åsa Romson. Geschichte Miljöpartiet de Gröna wurde 1981 unter den Name Miljöpartiet gegründet, als Protest gegen den Umgang der fünf damaligen Reichstagsparteien mit der Kernkraft. Die Gründer stammten aus einer umweltinteressierten Gruppe der Volkspartei der Liberalen (Folkpartiet liberalerna) und aus lokalen Umweltparteien in Schonen und Stockholm. Viele der Gründer von 1981 waren früher in verschiedenen Umweltgruppen und pazifistischen Bewegungen aktiv gewesen. Andere hatten keine Vorerfahrungen in der Politik. Die Geschichte der Miljöpartiet de Gröna ähnelt also derjenigen von Bündnis 90/Die Grünen in Deutschland, die auch ihre Wurzeln in den Umwelt-, Anti-Atomkraft-, pazifistischen und feministischen Bewegungen hatte. Wie Bündnis 90/Die Grünen fingen Miljöpartiet de Gröna als eine kleine alternative und revolutionäre Partei an, sind dann immer stärker gewachsen und haben sich etabliert. 1982 nahm Miljöpartiet erstmals an der Reichstagswahl 1982 teil, zunächst ohne Erfolg. 1984 führte man das System der zwei Parteisprecher ein. 1985 wurde der Name der Partei, inspiriert durch andere grüne Parteien Europas, von Miljöpartiet zu Miljöpartiet de Gröna geändert. Auch 1985 gelang der Einzug in den Reichstag noch nicht, doch 1988 war es dann soweit.1991 gab es für den Reichstag wieder eine Schlappe, die Grünen blieben aber in vielen Regional- und Kommunalparlamenten und wurden 1994 wieder in den Reichstag gewählt, wo sie seitdem ununterbrochen vertreten sind. 1995, bei der ersten Europaparlamentswahl, erzielten die Grünen stolze 17,2%. Im Reichstagswahl 1998 erlangten sie dann nur 4,5% der Stimmen. Weil aber die Sozialdemokraten mit den Grünen und der Linkspartei arbeiten mussten, um die Regierungsmacht zu behalten, gewann Miljöpartiet de Gröna trotzdem zum ersten Mal politischer Einfluss. Im Gegensatz zu Bündnis 90/Die Grünen hat aber Miljöpartiet de Gröna nie in einer offiziellen Regierungskoalition teilgenommen. Ideologie Wie Bündnis 90/Die Grünen hat Miljöpartiet de Gröna ihre Wurzeln in der grünen Ideologie. Im Mittelpunkt steht die dreifache Solidarität mit der Umwelt, künftigen Generationen und den bedürftigen Menschen heute. Miljöpartiet de Gröna setzt sich für ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit ein; Kerngebiete sind Klima- und Energiefragen. Miljöpartiet de Gröna profiliert sich auch in Fragen der Demokratie, Gleichberechtigung, Feminismus und Tierschutz.  Miljöpartiet de Gröna bezeichnet sich als eine Partei zwischen dem linken und dem bürgerlichen Lager und arbeitet mit den verschiedenen Lagern auf verschiedenen Niveaus und in verschiedenen Fragen zusammen. In Schweden wird Miljöpartiet in der Regel zum linken Lager gerechnet, vor allem nach der parlamentarischen Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Linken und nach der Wahlbewegung 2010, als Miljöpartiet de Gröna eine offizielle rot-rot-grüne Koalition anstrebte.
Programmatische Entwicklung Programmatisch haben Miljöpartiet de Gröna seit der Gründung einen Wandel von radikalen ökologischen und pazifistischen Forderungen hin zu einer pragmatischeren inhaltlichen Ausrichtung vollzogen. Im Herbst 2008 schaffte Miljöpartiet de Gröna die Forderung ab, dass Schweden die Europäische Union verlassen soll. Bisher hat sich Miljöpartiet de Gröna von anderen europäischen grünen Parteien in ihrem Standpunkt über die Europäische Union unterschieden und war gegen die Mitgliedschaft Schwedens in der Europäische Union. Nachhaltigkeit ist das Kernwort der Miljöpartiet de Gröna, es wird auf alle Politikfelder bezogen – prägt auch in die verkehrs-, bildungs-, gesundheits-, gleichberechtigungs-, wirtschafts- und finanzpolitische Haltung. Während des Wahlkampfs 2010 lag der Fokus auf Wirtschaft und Beschäftigung in einer grünen Wirtschaft, auf Klima und auf Bildung. Miljöpartiet de Gröna sprach 2010 aber nicht mehr über kürzere Arbeitszeiten, die vorher eine wichtige Frage für die Partei waren. Vertreter der Partei sagten kürzlich, dass sie ihre Auffassung über diese Frage geändert haben. Nach der Finanzkrise und mit einer immer älteren Bevölkerung haben die anderen Parteien über späteren Ruhestand und sogar die Abschaffung des Ruhestands gesprochen. Keine gute Zeit für eine Diskussion über kurze Arbeitswochen… Gesellschaftspolitisch ist Miljöpartiet de Gröna eine liberale Partei. Zum Beispiel in Fragen über die multikulturelle Gesellschaft und die Integration von Einwanderern, Lesben- und Schwulenpolitik, sowie Datenschutz, die Informationsgesellschaft und Bürgerrechten. Die Zukunft der Partei Als Maria Wetterstrand und Peter Eriksson 2002-2011 Parteisprecher waren, wurde Miljöpartiet de Gröna größer als je und vor der Wahl 2010 erzielte Miljöpartiet de Gröna hohe Umfragewerte. Auch wenn das Wahlresultat dann nicht so hoch wie die Umfragen war, erzielte Miljöpartiet de Gröna ihr historische bestes Wahlergebnis und wurde drittstärkste Partei. Viele glauben, dass die Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Linken zum Erfolg der Grünen beigetragen habe. Andere meinen, dass die Zusammenarbeit ein Irrtum war und dass die Grünen außerhalb der Lager als eine dritte Alternative stehen solle. Auch wenn die Grünen inzwischen flächendeckend und auch auf dem Land vertreten sind, ist sie immer noch besonders stark in den großen Städten und hat immer noch das Problem, dass sie vor allem die Partei der hochgebildeten, deutlich besser verdienenden städtischen Beamten ist. Miljöpartiet de Gröna hat auch eine starke Stütze unter den jüngeren Wählern, besonders unter Studenten, und unter weiblichen Wählern. Dieses Bild ähnelt der Wählerschaft bei Bündnis 90/Die Grünen in Deutschland, die auch ein Problem haben, sich auf dem Land zu profilieren.  Die Zukunft sieht für Miljöpartiet de Gröna nach den Erfolgen der Wahl 2010 rosig aus. Die Mitgliederzahl hat sich stark erhöht und im Mai 2011 wählte Miljöpartiet de Gröna zwei neue Parteisprecher: Gustav Fridolin und Åsa Romson. Vor allem Fridolin ist seit langem einer der profiliertesten Vertreter der Partei, er war bei Wahl des männlichen Parteisprechers der selbstverständliche Kandidat. Bei der Wahl der weiblichen Parteisprecherin ging es darum, wer ihn am besten ergänzen kann. Gewählt wurde Åsa Romson, weil sie sich in den Bereichen Umwelt und Klima profiliert hat, während Gustav Fridolin sich eher in der Wirtschaftspolitik spezialisierte.
Zu Zeit ist die Arbeit an einem neuen Parteiprogramm im Gang, das auf dem Parteikongress 2013 verabschiedet werden soll. Die Öffentlichkeit und natürlich die Parteimitglieder sind eingeladen, sich bei der Entstehung des Programms zu engagieren. Zu diesem Zweck gibt es eine Homepage, einen Blog und eine Webumfrage. Die Website von Miljöpartiet de Gröna (Schwedish): http://www.mp.se/ |
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